Antwort 16.12.2025 von Martin Hess AfD
Ein AfD-Innenminister wird die Sicherheit in Deutschland wiederherstellen.
Ein AfD-Innenminister wird die Sicherheit in Deutschland wiederherstellen.
In ihrem Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD auf keine Änderung bei Beschlussklagen im Wohnungseigentumsgesetz verständigt.
Vor allem die Abgeordneten der AfD fallen in der Statistik mit vielen Ordnungsrufen auf.
Diese Unterschiede sind historisch gewachsen, verfassungsrechtlich geschützt und lassen sich nicht ohne Weiteres angleichen