Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian H. • 28.03.2026
Muss bei Förderung für den Kauf bzw. Leasing von E-Autos der bayerische Beamte das fiktive Partnereinkommen angeben?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 15.04.2026 von Joachim Herrmann CSU

Ich bitte um Verständnis, dass ich zu den Fördermodalitäten des Bundes keine Auskünfte geben kann. Bitte wenden Sie sich an das zuständige Bundesministerium.

Frage von Lars B. • 28.03.2026
Warum sollen Familien durch den Wegfall des Ehegattensplittings belastet werden, statt Beamte und Selbstständige endlich in die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung einzubeziehen?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU
Frage von Lars B. • 28.03.2026
Warum sollen Familien durch den Wegfall des Ehegattensplittings belastet werden, statt Beamte und Selbstständige endlich in die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung einzubeziehen?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 16.04.2026 von Metin Hakverdi SPD

Unser Ziel ist ein Steuersystem, das alle Familienformen berücksichtigt – egal ob Ehe, eingetragene Partnerschaft oder alleinerziehend – und das vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen entlastet.

Frage von Lars B. • 28.03.2026
Warum sollen Familien durch den Wegfall des Ehegattensplittings belastet werden, statt Beamte und Selbstständige endlich in die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung einzubeziehen?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Frage von Lars B. • 28.03.2026
Warum sollen Familien durch den Wegfall des Ehegattensplittings belastet werden, statt Beamte und Selbstständige endlich in die gesetzliche Kranken- und Rentenversicherung einzubeziehen?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU
Frage von Michael E. • 28.03.2026
Sehr geehrter herr al Wazir wie stehen sie zur Reaktevirung Ederseebahn und Fernbahntunnel Frankfurt und Fernverkehr der Bahn auschreiben um zb auch Touristikgebiete besser anzubinden wie das Weserbe
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 20.04.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da wir Grünen uns grundsätzlich für den Ausbau der Schieneninfrastruktur einsetzen und der Schienenknoten Frankfurt zu den größten Engpässen im deutschen Netz gehört, befürworte ich dieses Projekt ausdrücklich.