Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel B. • 24.08.2026
Wenn ich als Aktionär eine Dividende erhalte, wurde der Ausschüttungsbetrag auf Unternehmensebene bereits versteuert. Warum muss ich als Anteilseigner eine weitere Steuer (Abgeltungssteuer) zahlen?
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort ausstehend von Malte Kaufmann AfD
Frage von Claudia H. • 24.08.2026
Hallo Herr Balasus, wie können wir jetzt aktiv den Umweltschutz in unserer- auch Ihrer- Gemeinde vorantreiben? Ich denke an Schulhöfe, die entsiegelt und begrünt werden, Aufkläruungsveranstaltungen...
Martin Balasus, Foto in der Innenstadt
Antwort 24.08.2026 von Martin Balasus CDU

Tatsächlich wird derzeit bereits über die Neugestaltung des Schulhofes unserer Grundschule diskutiert. Mir ist dabei ebenfalls wichtig, dass genügend Grünflächen entstehen und der Schulhof nicht unnötig stark versiegelt wird. Als erstes soll aber der geplante Anbau an die Schule realisiert werden, danach der Schulhof. Anderenfalls hätte man überall Baustelle an der Grundschule.

Frage von Lars M. • 24.08.2026
Sie nennen Deutschland „zutiefst fossil“ und Stromimporte aus F eine Frage der Versorgungssicherheit. Wie passt das zu Effizienzgewinnen durch Elektrifizierung und fossiler Importabhängigkeit?
Portrait von Andreas Lenz
Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU
Frage von Arne B. • 24.08.2026
Sollte Schulweg-Sicherheit zum Bertha-von-Suttner-Gymnasium (Reinickendorf, Büdnerring, seit 12/2025 Einbahnstraße) durch Radverkehr in Gegenrichtung Vorrang vor dem Erhalt von Parkplätzen haben?
Portrait von Jelisaweta Kamm
Antwort 26.08.2026 von Jelisaweta Kamm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sichere Schul- und Gehwege haben Vorrang. Der Bezirk muss Radverkehr ermöglichen und zugleich Parkalternativen für die Anwohner:innen finden.