Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michaela Z. • 05.12.2025
Im Koalitionsvertrag wurde ein Prüfauftrag für eine Gemeinschaftsaufgabe Naturschutz und Klimaanpassung vereinbart. Wie ist der Stand?
Portrait von Christian Moser
Antwort ausstehend von Christian Moser CSU
Frage von Oliver R. • 05.12.2025
Ist ein Wechsel vom Berufssoldaten zum Beamten auf Lebenszeit möglich?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 16.12.2025 von Carsten Brodesser CDU

Die maßgeblichen Rechtsgrundlagen für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten finden sich im Soldatengesetz (SG) sowie im Gesetz zur Förderung der anderweitigen Verwendung von Berufssoldaten und Beamten (Verwendungsförderungsgesetz)

Frage von Joel E. • 05.12.2025
Sehr geehrter Herr Dieren, ich wollte sie fragen, was ihre Beweggründe waren, gegen das Wehrdienstgesetz abzustimmen? (Als potenzieller Betroffener befürworte ich übrigens ihre Entscheidung)
Portrait von Jan Dieren
Antwort 19.01.2026 von Jan Dieren SPD

Ich halte das Wehrdienstmodernisierungsgesetz in der aktuellen Lage für falsch. Das Modell der Freiwilligkeit nach der verpflichtenden Musterung ebnet für mich mittelfristig den Weg zu einer verpflichtenden Wehrpflicht, die ich in der derzeitigen Lage ablehne.

Frage von Christoph W. • 05.12.2025
Wieso haben sie trotz ihrer wohl bestehenden Bedenken für das Rentenpaket gestimmt? Hat durch die Annahme im BT der Bundeshaushalt und die Wirtschaft nicht langfristig Schaden genommen?
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU