Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leon P. • 29.04.2026
Wie kann es sein, dass die Psychotherapie nicht nur um 4,5% abgewertet, sondern nun auch in die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung wieder überführt werden soll?
Portrait von Nina Warken
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Ferdinand S. • 29.04.2026
Sehr geehrter Herr Schrodi, wie rechtfertigen Sie, dass zwar 200Millionen fuer die Buergergeldbezieher eingezahlt, gleichzeitig aber 2 Milliarden weniger Zuschuesse an die Krankenkasse gezahlt werden
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Ferdinand S. • 29.04.2026
Sehr geehrte Frau Staffler, wie rechtfertigen Sie dass 200 Millionen fuer die Buergergeldbezieher an die Krankenkassen ueberwiesen werden, gleichzeitig aber 2 Milliarden Zuschuesse gekuerzt werden ?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 08.05.2026 von Katrin Staffler CSU

Nun folgt das parlamentarische Verfahren. Die Regierungsfraktionen werden das parlamentarische Verfahren nutzen, um diesen Gesetzentwurf intensiv zu prüfen und mögliche Korrekturen vorzunehmen.

Frage von André M. • 29.04.2026
Mit welcher Begründung lehnt die Union eine Vermögenssteuer vehement ab, wenn selbst die Mehrheit ihrer eigenen Anhänger dies gut fände?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 30.04.2026 von Fritz Güntzler CDU

Wir stehen einer Wiedereinführung der Vermögensteuer kritisch gegenüber, weil wir negative Auswirkungen auf Mittelstand, Familienunternehmen und Beschäftigte befürchten und weil es effizientere und rechtssicherere Wege gibt, um hohe Einkommen und große Erbschaften angemessen zu beteiligen.