Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan S. • 19.06.2026
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Sehr geehrter Herr Ziemiak, was genau gedenken Sie zu tun um die Ungerechtigkeit zwischen Pensionen und Renten zu beheben?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort ausstehend von Paul Ziemiak CDU
Frage von Michael E. • 19.06.2026
Sind sie für Förderung durch den Bund Reaktevierung Ederseebahn nach hemfurt und kanonenbahn nach homberg/Efze
Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 22.06.2026 von Philipp Rottwilm SPD

Der Regionalplan Nordosthessen sieht nicht vor, die Trassensicherung für die Kanonenbahn zwischen Homberg und Treysa fortzuführen. Stillgelegte Bahntrassen werden für den Ausbau von Radwegen vorgesehen.

Frage von Michael E. • 19.06.2026
Wie stehen zum Fortbesten der Porzelanmanufaktur Fürstenberg im Landesbesitz und Ausweitung NP harz auf den Südharz Kaast
Portrait von Marie Kollenrott
Antwort ausstehend von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jürgen F. • 19.06.2026
Wie stehen die Verhandlungen zu Vertrauensschutz und Anhebung BBG bei der GKV Reform?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 29.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Zu Ihrer Frage nach dem aktuellen Stand der Beratungen kann ich Ihnen mitteilen, dass Fragen des Vertrauensschutzes und möglicher Übergangsregelungen in den laufenden Diskussionen weiterhin eine wichtige Rolle spielen.