Antwort 14.10.2026 von Bodo Ramelow Die Linke
Unser Ziel muss eine Politik sein, die nicht nur kurzfristig entlastet, sondern langfristig bezahlbare Energie, sichere Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit gewährleistet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.09.2026 von Max Lodel Volt
Müllproblematik: Es braucht schnell eine regelmäßig tagende Krisenrunde im Bezirksamt, mit BSR und Ordnungsamt, sowie Kiezinitiativen und weiteren Akteuren, um die oben beschriebenen Schritte gemeinsam und besonders schnell anzugehen.
Antwort 28.09.2026 von Kai Whittaker CDU
Sehr geehrter Herr B.,
Antwort 13.09.2026 von Achim Jedelsky Volt
Volt setzt auf Prävention durch Pflicht-Vorschule, bessere Schul- und Jugendhilfe, moderne Polizeisysteme gegen Netzwerkkriminalität und beleuchtete Parks.
Antwort ausstehend von Nadine Julitz SPD
Antwort 18.09.2026 von Bahar Haghanipour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Karenzzeiten können Interessenkonflikte verhindern. Für Senator*innen ist das sinnvoll, bei Abgeordneten bin ich nicht abschließend festgelegt.