Frage von Thilo M. • 02.06.2020

Antwort von Paul Ziemiak CDU • 04.06.2020
(...) In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu erwähnen, dass die aktuelle Zahl der Neuinfektionen für die Risikobewertung maßgebend ist. (...)
(...) In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu erwähnen, dass die aktuelle Zahl der Neuinfektionen für die Risikobewertung maßgebend ist. (...)
(...) Nicht die bundesweiten Zahlen zum Infektionsgeschehen sind jetzt von Relevanz, sondern die Vorfälle in einzelnen Kreisen. (...)
(...) Die Daten müssen also wegen der Unsicherheiten mit Vorsicht interpretiert werden. (...)
(...) Das Internet ist demnach kein rechtsfreier Raum, aber die Nachverfolgung von Hassrede im Netz steht nach wie vor noch am Anfang. (...)
Wir halten die jetzige Erhöhung für moderat und werden nicht versuchen, sie zu verhindern, dass die Öffentlich Rechtlichen enorme neue Aufgaben haben, die finanziert werden müssen.