(...) Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass es gerade in der heutigen Zeit öffentlich-rechtliche Angebote braucht, die eine umfassende und tiefgreifende journalistische Berichterstattung sicherstellen. (...)
Ich bin für die Abschaffung der GEZ-Gebühren (...)
(...) Einschränkung des § 51a UrhG auf den besonderen Zweck, der in dem Falle auch die Fanfiction betrifft, (...)
In den Jahren danach haben gerade die Ostdeutschen, gemeinsam mit den Menschen aus Westdeutschland, eine großartige Integrations- und Aufbauleistung vollbracht.
(...) Wie Reporter ohne Grenzen kritisiere ich, dass das Ministerium das Vereinsrecht angewendet hat, um die Pressefreiheit zu umgehen. Denn das Verbot durfte meiner Meinung nach nicht auf das Vereinsgesetz gestützt werden. Der Betrieb einer Internetplattform unterliegt zu Recht den Bestimmungen des Telemedienrechts, das auch die Presse- und Meinungsfreiheit beachtet. (...)
