Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Dieter Burr
AUF
• 28.05.2009

(...) Unser Anliegen als AUF-Partei ist es, die Demokratie zu stärken, daß möglichst viele Menschen wählen gehen und sich somit an der Willensbildung beteiligen. Eine Abschaffung der 5%-Klausel stärkt auch das derzeit stark geschwundene Vertrauen der Menschen in die Demokratie. Aus diesen Gründen unterstützen wir Ihre Petition und sehen im Blick auf das EU-Parlament keine Gefahr, wenn die 5%-Klausel wegfiele, ganz im Gegenteil. (...)

Portrait von Thomas Blechschmidt
Antwort von Thomas Blechschmidt
PIRATEN
• 27.05.2009

(...) Wir sind allerdings die einzige Splittergruppe, die das Potential hat, sich von den anderen abzuheben. Vor allem deshalb, weil wir niemandem den Kampf ansagen, sondern uns statt um Macht, Positionen und Einfluss erst mal um ein grundlegendes Sachtthema kümmern. (...)

Antwort von Peter Alberts
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.06.2009

(...) Nach dieser Untersuchung verdienen Frauen in Deutschland im Schnitt 23.6 Prozent weniger als Männer, und damit liegt Deutschland im europäischen Vergleich bedauerlicherweise sehr weit hinten. (...)

Portrait von Detlef Winkler
Antwort von Detlef Winkler
Newropeans
• 04.06.2009

(...) Das Programm der Newropeans sieht vor dass wir für die wichtigsten Gesetzesvorhaben direkte Entscheidungen der WählerInnen fordern. Hierzu zählen die Entscheidung über eine EU-Verfassung und auch die Erweiterung der EU. (...)

Portrait von Dorle Olszewski
Antwort von Dorle Olszewski
PIRATEN
• 27.05.2009

(...) Was Volksentscheide auf Bundesebene angeht, machen wir Newropeans bewusst keine Aussage, weil wir gezielt nur auf europäischer Ebene aktiv sind, und uns daher aus Angelegenheiten der Nationalstaaten heraus halten. (...)

Portrait von Krzysztof Kolanowski
Antwort von Krzysztof Kolanowski
Newropeans
• 26.05.2009

(...) Was die Bundesebene anbetrifft, muss ich deutlich darauf hinweisen, dass Newropeans - als Newropeansng>transeuropäische Bewegung - sich nur eine Reform der Europäischen Union als Ziel stellt und keinerlei zu den internen Angelegenheiten der einzelnen Mitgliedstaaten Stellung nehmen möchte. Dazu kommt noch, dass ich kein deutscher, sondern polnischer Staatsbürger bin, der in Deutschland lebt. (...)

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