Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beatrice M. • 05.08.2009
Antwort von Enno Munzel Einzelbewerbung • 08.08.2009 (...) Kinderpornografie und Kindesmissbrauch steht in allen Ländern der Welt auf Strafe, man muss nur die Behörden der jeweiligen Länder, in denen die Server stehen, kontaktieren, damit die Inhalte beschlagnahmt, gelöscht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. (...)
Frage von Enrico T. • 05.08.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Robert M. • 05.08.2009
Antwort von Kerstin Lauterbach Die Linke • 07.08.2009 (...) In den vergangenen Wahlperioden haben wir zahlreiche Gesetzesinitiativen gestartet, um die Sächsische Verfassung sowie das Gesetz über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid zu ändern, um für die Bürger/innen die Möglichkeit der Teilnahme an der Gesetzgebung durch Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid zu verbessern und zu erleichtern. (...)
Frage von Georg Z. • 05.08.2009
Antwort von Lothar Sommer Einzelbewerbung • 05.08.2009 (...) Man hört aber auch: …ehe in Deutschland etwas passiert, muss erst einmal wieder alles in Schutt und Asche liegen, ehe die Menschen wach werden – nur dann ist es diesmal endgültig zu spät! Deshalb handele ich jetzt – ich habe gute und durchdachte Ansätze, Vorschläge und Konzepte. (...)
Frage von Georg Z. • 05.08.2009
Antwort von Titus-Ivo Kaute Willi-Weise-Projekt • 14.08.2009 (...) Das wesentliche Ziel des RegioWir in Berlin Spandau ist es den politisch interessierten Bürger an der Bundespolitik zu beteiligen. Geplant ist, dass wir im ersten Teil des jeweiligen Abends miteinander diskutieren was den Bürger bedrückt oder erfreut und welche Initiativen ich in den Bundestag tragen werde. (...)
Frage von Georg Z. • 05.08.2009
Antwort von Klaus-Dieter Kramer Willi-Weise-Projekt • 05.08.2009 (...) Dabei habe ich erkannt, dass man nur etwas bewegen kann, wenn man mit Gleichgesinnten selbst aktiv wird. In den Parteien ist jeder Kandidat den Parteibeschlüssen unterworfen - ich nicht. Mit Herz und Verstand, die Interessen meiner Wähler vertreten, dass kann nur ein Kandidat von "Willi-Weise-Projekt". (...)