Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang H. • 12.08.2009
Antwort von Heike Taubert SPD • 13.08.2009 (...) Ich bin selbst vom MfS überwacht worden, weil ich ausreisewilligen Freunden in den Knast geschrieben habe. Heute würden einem viele Menschen nachsagen, dass man Märchen erzählt, wenn es die schriftlich zusammengetragenen Beweise nicht gäbe. (...)
Frage von Wolfgang H. • 12.08.2009
Antwort von Johannes Möstl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.08.2009 (...) Zur 1. Frage: Das Ministerium für Staatssicherheit war ein Machtinstrument eines auf Unrecht beruhenden und nicht durch die Bevölkerung legitimierten Staates. Ja. (...)
Frage von Wolfgang H. • 12.08.2009
Antwort ausstehend von Wilhelm Wüstner FDP Frage von Wolfgang H. • 12.08.2009
Antwort ausstehend von Horst Krauße CDU Frage von Wolfgang H. • 12.08.2009
Antwort von Diana Skibbe Die Linke • 15.08.2009 (...) Ich stimme aber ausdrücklich Ihrer Einschätzung, dass die DDR ein Unrechtsstaat war, nicht zu. Bei der Verwendung des Begriffes Unrechtsstaat implizieren Sie, dass die DDR bereits auf einem Fundament des Unrechts aufgebaut war und von Anfang bis Ende das Unrecht Wesensmerkmal des Staates gewesen ist. Dieses ist ausdrücklich nicht der Fall gewesen! (...)
Frage von Maximilian P. • 12.08.2009
Antwort von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2009 (...) Wir wollen Speicherfristen auf ein Minimum verkürzen und das Recht auf umfangreiche Datenauskunft gerade auch im Internet festschreiben, damit jederzeit geklärt werden kann, welche Daten wo gespeichert sind. Dies schließt mit ein, dass man sich auch anonym im Internet bewegen dürfen muss, ohne überall Spuren zu hinterlassen. Wir setzen auf Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger im Netz. (...)