Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lothar S. • 27.02.2006
Frage an Volker Laipple von Lothar S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Antwort 03.03.2006 von Volker Laipple WASG

Sehr geehrter Herr Sohns,

erst vor kurzem ist ein Bürgerentscheid in Waiblingen, an dem ich aktiv

mitbeteiligt war leider gescheiter.Nach bayrischem Recht wäre der Entscheit

Frage von Lothar S. • 27.02.2006
Frage an Alexander Ludwig von Lothar S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Antwort 04.03.2006 von Alexander Ludwig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine deutlichverbesserte Bürgerbeteiligung liegt mir sehr am Herzen. In der Tat haben die Vorschriften zum Quorum in § 21 der GemO oftmals einen Verhinderungscharakter. M.E.