Antwort ausstehend von Laura Postma BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.06.2026 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ukrainepolitik der Bundesrepublik ist erfolgreich. Die Ukraine wehrt sich - mit Hilfe Deutschlands und vielen europäischen und weltweiten Partnern - seit 2022 gegen eine russische Vollinvasion, die die Unterwerfung der gesamten Ukraine zum Ziel hatte.
Antwort 10.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Wir haben deshalb schon letztes Jahr eine Rentenkommission eingesetzt, die in wenigen Monaten konkrete und ergebnisoffen Vorschläge auf den Tisch legen wird. Der anstehenden Diskussion möchte ich ungern vorgreifen.
Antwort 10.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Das sogenannte Klimageld war eine Idee der gescheiterten Ampelregierung - welche damals nicht umgesetzt wurde. Wir haben diese Idee verworfen.
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Antwort 10.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Unter der politischen Mitte verstehe ich den Teil unseres demokratischen Spektrums, in dem unterschiedliche Positionen miteinander konkurrieren und im Austausch stehen, ohne in ideologische Extreme abzugleiten