Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Flierl
Antwort 15.02.2026 von Alexander Flierl CSU

Ich bitte um Verständnis, dass ich Anfragen, die über Plattformen wie abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet werden, grundsätzlich nicht auf diesem Weg beantworte und externe Plattformen nicht als offiziellen Kommunikationskanal nutze.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 18.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn Menschen komplementäre Behandlungsmethoden bevorzugen oder ergänzend nutzen möchten, dann spricht aus meiner Sicht nichts dagegen.

Frage von Stephanie S. • 15.02.2026
Setzen Sie sich für ein AfD-Verbotsverfahren ein?
Isabell Fuhrmann - Die Linke
Antwort 15.02.2026 von Isabell Fuhrmann Die Linke

Ja, ich setze mich für ein AfD Verbotsverfahren ein. Darüber hinaus braucht es die Einführung einer Antifaschismus-Klausel in der Landesverfassung, welche alle staatlichen Institutionen verpflichtet daran mitzuwirken, die extreme Rechte zurückzudrängen.

Portrait von Anette Kramme
Antwort 18.02.2026 von Anette Kramme SPD

Es muss also sehr intensiv geprüft werden, ob die Bedingungen für ein Verbot erfüllt sind, bevor ein Verfahren eingeleitet wird. Das heißt aber auch umgekehrt, wenn nach gründlicher Prüfung die Voraussetzungen dafür vorliegen, dann muss dieses Instrument auch genutzt werden.