Ich bitte um Verständnis, dass ich Anfragen, die über Plattformen wie abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet werden, grundsätzlich nicht auf diesem Weg beantworte und externe Plattformen nicht als offiziellen Kommunikationskanal nutze.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.02.2026 von Alexander Flierl CSU
Antwort ausstehend von Helmut Schnotz CSU
Antwort 18.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn Menschen komplementäre Behandlungsmethoden bevorzugen oder ergänzend nutzen möchten, dann spricht aus meiner Sicht nichts dagegen.
Antwort ausstehend von Maximilian Bathon CDU
Antwort 15.02.2026 von Isabell Fuhrmann Die Linke
Ja, ich setze mich für ein AfD Verbotsverfahren ein. Darüber hinaus braucht es die Einführung einer Antifaschismus-Klausel in der Landesverfassung, welche alle staatlichen Institutionen verpflichtet daran mitzuwirken, die extreme Rechte zurückzudrängen.
Antwort 18.02.2026 von Anette Kramme SPD
Es muss also sehr intensiv geprüft werden, ob die Bedingungen für ein Verbot erfüllt sind, bevor ein Verfahren eingeleitet wird. Das heißt aber auch umgekehrt, wenn nach gründlicher Prüfung die Voraussetzungen dafür vorliegen, dann muss dieses Instrument auch genutzt werden.