Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 12.03.2007 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) Die Onlinedurchsuchung kann bei begründetem Verdacht und entsprechender richterlicher Erlaubnis ein sinnvolles Mittel sein, um Verbrechen aufzuklären bzw. (...) Aber auch hier müssen wir als Gesetzgeber darauf achten, dass der Einsatz von Überwachungskameras nur an Orten erfolgt, wo dies Erfolg verspricht. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 07.11.2007 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Gerade die jüngsten Erkenntnisse der Nachrichtendienste über die aktuelle Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus haben gezeigt, dass wir die Lösung dieses Problems nicht mehr länger aufschieben dürfen. Die SPD handelt verantwortungslos, wenn sie den von Bundesinnenminister Schäuble für Juli 2007 geplanten Kabinettbeschluss zum Bundeskriminalamtgesetz weiterhin blockiert, indem sie technische Fragen vorschützt, die längst geklärt sind. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 12.03.2007 von Christel Humme SPD

(...) Ihre Schilderung legt nahe, dass in Ihrem Fall tatsächlich etwas "im Argen" liegt. Ich empfehle Ihnen daher, sich so schnell wie möglich an die Aufsichtsbehörde der Rentenversicherungsträger- das Bundesversicherungsamt zu wenden und der Rentenabteilung (meines Wissens nach Abteilung 4) Ihre Situation und Ihre Erfahrungen mit der LVA/Hamburg bzw. der Knappschaft Bahn/See in Bochum zu schildern. (...)

Portrait von Stefanie Strasburger
Antwort 20.03.2007 von Stefanie Strasburger CDU

(...) Ich würde Sie nicht als so genannten Rabenonkel bezeichnen, denn freie Meinungsäußerungen sind in einer Demokratie grundsätzlich erlaubt, aber ich konnte mich – ehrlicher Weise – eines kurzen Kopfschüttelns bzgl. Ihrer Vorstellung ein Quarantänezimmer in Kitas einzurichten, nicht erwehren. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 21.03.2007 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Einfach aus dem Grund, weil es dort besser gesund werden kann. Wollte man diese Kinder in einem Quarantänezimmer betreuen, so würde das bedeuten, dass eine Erzieherin/ein Erzieher nur zur Betreuung dieses Kindes abgestellt werden müsste, denn alleine kann es dort ja auch nicht bleiben. Das ist angesichts der knappen personellen Ausstattung in den KITAs(oder auch in der Schule) unrealistisch. (...)

Frage von Christoph R. S. • 09.03.2007
Frage an Rüdiger Schulz von Christoph R. S. bezüglich Familie
Portrait von Rüdiger Schulz
Antwort 20.04.2007 von Rüdiger Schulz SPD

(...) Mit einiger Verspätung (bitte um Entschuldigung) meine Antwort auf ihre Frage: Nein, "Rabenonkel" sind Sie sicherlich nicht. Den Begriff, meistens ja in der Form "Rabenmutter", finde ich sowieso ätzend und unangebracht, denn die unterschiedlichen persönlichen "Entwürfe" des eigenen Lebens, auch in der Ausfüllung der Vater- oder Mutterrolle, muß jedem und jeder zugestanden werden, ohne moralische Bewertung. (...)