(...) Zum einen muss vor einem erneuten Versuch sehr intensiv über die rechtlichen Voraussetzungen gesprochen werden. Dazu gehört insbesondere auch die Rolle der V-Leute, deren Bedeutung im Zusammenhang mit einem erneuten Verbotsverfahren unbedingt besprochen werden muss. Ein erneutes Verbotsverfahren sollte nur angestrebt werden, wenn es gute Erfolgsaussichten hat und nicht wie beim ersten Versuch schnell zu scheitern droht. (...)
(...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich dafür einsetzen werde, dass die Benachteiligung des nicht motorisierten Verkehrs in vielen Bereichen unserer Stadt abgestellt wird. Die Zukunft liegt bei einem modernen Verkehrsmanagementsystem, welches sowohl den motorisierten, wie auch den nicht motorisierten Verkehr bedarfsgerecht lenkt. Hieran werden wir arbeiten! (...)
(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de. Selbstverständlich arbeitet Herr Schürholt nicht mehr für mich. (...)
Sehr geehrter Körber,
vielen Dank für Ihre Frage vom 17. Oktober auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de
(...) Ihre Frage, wo Sie selbst aktiv werden können, lässt sich leicht beantworten: Um die Kräfte all´ derjenigen bündeln zu können, die sich für eine neue Energiepolitik einsetzen, habe ich im Jahr 1988 EUROSOLAR, die gemeinnützige europäische Vereinigung für erneuerbare Energien, gegründet, deren ehrenamtlicher Präsident ich bis heute bin. Wenn Sie sich also engagieren wollen, wäre hier der richtige Platz. (...)