Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Da nur ein geringer Teil der Bürger politisch organisiert ist (d.h. Mitglied einer Partei oder eines Verbandes ist), beziehen die meisten Bürger ihre Informationen über die politischen Vorgänge und Entscheidungen in erster Linie aus den Medien (also aus dem Fernsehen, der Zeitung, dem Radio oder dem Internet). Indem die Medien Stimmungen und Themen der Bürger aufgreifen und öffentlich machen, tragen sie dazu bei, die Responsivität – also die Rückbindung - der Politik an die Gesellschaft zu gewährleisten. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) DIE LINKE lehnt die Atomkraft aber aus einer ganz anderen Sichtweise ab: Das Restrisiko eines möglichen Unfalls ist überhaupt nicht akzeptabel. (...) Und wenn sich die Atomwirtschaft gegen das beschriebene Restrisiko versichern müsste, wären alle anderen Energieträger bei weitem ertragreicher. (...)

(...) Doch bitte ein Zusatz als Vertreter der Koalition aus Union und SPD: Politisch ist Franz Müntefering sowohl von Beck als auch von der Kanzlerin allein gelassen worden, und wir haben mit den Stimmen der Koalition beschlossen, was der Koalitionsausschuss dazu entschieden hat. Ich hoffe sehr, dass es nicht nur teure Symbolik bleibt und dass vor allem die Programme zur Integration Älterer (wie Jüngerer) in den Arbeitsmarkt greifen, um die wir uns nicht minder bemühen, auch wenn sie weniger öffentlichkeitswirksam sind. (...)

Sehr geehrter Herr Eiermann,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die angesprochene Thematik habe ich mit Ihnen in der Vergangenheit hinlänglich erörtert.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Meister, MdB