Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Noah R. • 18.02.2026
Was verstehen sie und ihre Partei unter "ganz normalen Leuten"?
Portrait von Nicole Razavi
Antwort 20.02.2026 von Nicole Razavi CDU

Für uns geht es um den Alltag der Menschen in unserem Baden-Württemberg: um diejenigen, die morgens aufstehen, zur Arbeit gehen, Verantwortung in Beruf, Familie und Ehrenamt übernehmen und unser Land Tag für Tag am Laufen halten.

Frage von Axel F. • 18.02.2026
Werden Sie eine Gesetzesinitiative einbringen, die Verstöße gegen digitale Barrierefreiheit (BGG) endlich mit Bußgeldern sanktioniert, statt Kommunen mit Alibi-Zertifikaten davonkommen zu lassen?
Portrait von Sonja Lemke
Antwort ausstehend von Sonja Lemke Die Linke
Frage von Axel F. • 18.02.2026
Wann führen Sie Sanktionen (z. B. Bußgelder) für Kommunen ein, die die gesetzliche Pflicht zur digitalen Barrierefreiheit nachweislich und dauerhaft ignorieren?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD
Frage von Axel F. • 18.02.2026
Wann führen Sie Sanktionen (z. B. Bußgelder) für Kommunen und Unternehmen ein, die die gesetzliche Pflicht zur digitalen Barrierefreiheit nachweislich und dauerhaft ignorieren?
Portrait von Tayfun Tok
Antwort ausstehend von Tayfun Tok BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 18.02.2026
SPD-Paper zum Social-Media-Verbot für Jugendliche & Alterskontrolle aller Nutzenden: Was hat sich in den letzten Tagen geändert für Sie?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD