Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Frisch
Antwort von Michael Frisch
AfD
• 27.05.2021

(...) Die AfD hat sich seit ihrer Gründung für mehr Direkte Demokratie und unmittelbare Bürgermitbestimmung nach Schweizer Vorbild ausgesprochen. Bei der konkreten Umsetzung müsste natürlich im Einzelfall geprüft werden, inwieweit in der Schweiz bewährte Regelungen auf deutsche Verhältnisse übertragbar sind. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 26.05.2021

(...) Zunächst einmal stimme ich Ihnen selbstverständlich zu, dass ein "Kopftuchverbot" zu Ungleichbehandlung führen und damit gegen das zehnte Ziel für eine nachhaltige Entwicklung, Ungleichheit zu verringern, arbeiten würde. Genau aus diesem Grunde gibt es ein solches "Kopftuchverbot" nicht. (...)

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