Antwort 01.12.2025 von Rüdiger Lucassen AfD
Die Bedrohung durch die Russische Föderation beurteilt die AfD weniger alarmistisch als andere Parteien. Gleichzeitig sind wir aber nicht naiv.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lorenz Gösta Beutin Die Linke
Antwort 13.01.2026 von Daniel Caspary CDU
Ziel des Digitalen Omnibus ist nicht die Abschwächung digitaler Bürgerrechte, sondern eine Vereinfachung und Aktualisierung der bestehenden Datenschutz- und Digitalvorschriften, damit sie mit den technologischen Entwicklungen, insbesondere im Bereich künstlicher Intelligenz, Schritt halten können.
Antwort 01.12.2025 von Stephan Brandner AfD
Leider sind diese Zahlen nicht auffindbar.
Antwort 30.11.2025 von Manuel Hagel CDU
Für Klima und Wirtschaft: Flexibilität bei Antrieben statt Verbrenner-Verbot schützt Jobs und Innovation.
Antwort ausstehend von Siemtje Möller SPD