Frage von Siavash R. • 28.09.2022

Antwort von Martin Diedenhofen SPD • 19.10.2022
Sie haben völlig recht, Abschiebungen in den Iran sind in der schlimmen Lage nicht verantwortbar und müssen ausgesetzt werden.
Sie haben völlig recht, Abschiebungen in den Iran sind in der schlimmen Lage nicht verantwortbar und müssen ausgesetzt werden.
Ich bedaure, dass die Bundesregierung nicht alles unternimmt, um den beim Protest engagierten Frauen im Iran politisch und auf diplomatischem Weg zu helfen.
Wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen.
Leider kann ich heute im Bundestag noch nicht abstimmen. Ich bin eine Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft und damit nur auf Landesebene stimmberechtigt.
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag steht fest an der Seite er iranischen Frauen, die für ihre Rechte auf die Straße gehen.