Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus H. • 06.02.2026
Welche konkreten Maßnahmen unterstützen Sie, um Produktivität über Anreize, Digitalisierung und KI zu erhöhen, anstatt vor allem auf längere Arbeitszeiten und höhere Abgaben zu setzen?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Rüdiger H. • 06.02.2026
Was verstehen Sie und Ihre Partei unter "politischer Mitte" und wie kommt es, dass es CDU-Minister gibt (Prien), deren "DNA antifaschistisch" ist? Was ist "politische Mitte"? mit SPD Grüne Linke?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Unter der politischen Mitte verstehe ich den Teil unseres demokratischen Spektrums, in dem unterschiedliche Positionen miteinander konkurrieren und im Austausch stehen, ohne in ideologische Extreme abzugleiten

Frage von Fabian E. • 06.02.2026
Wieso stellt mich das Bundesgesundheitsministerium unter Generalverdacht?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Richard L. • 06.02.2026
Warum ist die Seite http://ansprechbar-tk.de/ nicht erreichbar?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 08.02.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Die Seite wurde offensichtlich abgeschaltet, was mir nicht bekannt war. Ich werde die Verlinkung rausnehmen lassen.

Frage von Karola W. • 06.02.2026
Warum geben Sie die Mitgliederdaten nicht weiter? Werden Sie das Urteil des Gericht akzeptieren?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 09.02.2026 von Andreas Stoch SPD

In einem liberalen Rechtsstaat sind gerichtliche Urteile selbstverständlich zu akzeptieren. Dazu gehört aber ebenso, dass Entscheidungen durch eine zweite Instanz überprüft werden können. Genau davon macht die SPD derzeit Gebrauch.