Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lukas D. • 02.04.2026
Sehr geehrte Frau Bernstein, Werden sie sich aktiv dafür einsetzen das Altersvorsorgedepot kostengünstig mit maximal 0,5% für Produktanbieter zu deckeln?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 15.04.2026 von Melanie Bernstein CDU

Das Altersvorsorgereformgesetz sieht ein Standarddepot mit Kostendeckel von max. 1,0 % vor, um Gebühren zu begrenzen und die Rendite zu sichern.

Frage von Hansbernd S. • 02.04.2026
Was soll mit den nicht verbrauchten, von den privat Pflegepflichtversicherten eingezahlten Mitteln, in Höhe von ca. 290 Mio. Euro aus dem "Pflegepersonalstärkungsgesetz: § 8 Abs. 6 SGB XI" geschehen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Kerstin S. • 02.04.2026
Wie erklären Sie die weiterhin extrem hohen Spritpreise trotz Spritpreisgesetz? Was werden Sie unternehmen um die Bürger kurzfristig zu entlasten?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Franziska F. • 01.04.2026
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Welche konkreten Maßnahmen ergreift die CDU/CSU aktuell, um den gesellschaftlichen und ökonomischen Wert der Care-Arbeit sichtbar und anerkannt zu machen?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU
Frage von Patrick B. • 01.04.2026
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Wieso täuscht Ihre Fraktion den Wähler permanent mit der Behauptung, die ganze Welt lache über Deutschlands vermeintlich einsame Anstrengungen bei den Erneuerbaren?
Portrait von Bernd Baumann
Antwort ausstehend von Bernd Baumann AfD