Wie Du wahrscheinlich weißt, ist diese Regelung überhaupt erst durch die SPD Realität in Deutschland geworden. Insofern habe ich mich massiv dafür eingesetzt. Die SPD hat sich dafür stark gemacht, wie auch für viele andere Dinge – beispielsweise den Mindestlohn.
Gerade die SPD sorgt in dieser Regierung dafür, dass der soziale Kompass nicht verloren geht.
Das Auslaufen des Programms ist aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen nachvollziehbar. Stattdessen stehen weiterhin andere Integrationsangebote im Fokus.
Ja, ich teile den Inhalt und die Form der PM.
AbgeordnetenWatch ist kein Instrument zur öffentlichen Klärung innerparteilicher Fragen und Konflikte.