Frage von Gottfried L. • 18.01.2009
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
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Frage von Siegfried S. • 18.01.2009
Antwort von Gerd Müller CSU • 20.01.2009
Sehr geehrter Herr Schäfer,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sobald Sie sich per Email ( gerd.mueller@bundestag.de ) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.
Frage von Andreas K. • 18.01.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.01.2009
(...) Zunächst muss betont werden, dass wir keine Steuergerechtigkeit haben. Die durchschnittlich Verdienenden sind übermäßig belastet, aber die Bestverdienenden, die Reichen werden viel zu wenig belastet. Hinsichtlich der alten 15 EU-Mitgliedsländer liegen wir mit unserer Steuer- und Abgabenquote 5 % unter dem Durchschnitt. (...)
Frage von Uwe R. • 18.01.2009
Antwort von Christian Carstensen SPD • 21.01.2009
(...) Es ist vor diesem Hintergrund aber eben auch wichtig nachzuvollziehen, was staatliche Hilfen z.B. für die HRE bedeuten. Sie bedeuten natürlich auch die Möglichkeit, das Unternehmen fortzuführen und eben nicht den Weg von Lehman Brothers nachzugehen. (...)
Frage von Walter F. • 18.01.2009
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 27.01.2009
(...) Hinsichtlich Ihrer Frage nach einem "Gremium zur Überprüfung" darf ich Sie zunächst auf die Rundfunkräte der ARD-Anstalten bzw. auf den ZDF-Fernsehrat hinweisen. Diese sind die zuständigen Aufsichtsgremien, die über die Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu wachen haben. (...)
Frage von Lars B. • 18.01.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 21.01.2009
(...) Die von Ihnen angesprochenen Probleme zwischen Linux und ELSTER, dem System der deutschen Finanzverwaltungen, mit dem einen elektronische Steuererklärung über das Internet eingereicht werden kann, sind mir bekannt, lassen sich aber mit einem Blick in die „Historie“ erklären. Ziel von ELSTER war es, die Abgabe und Bearbeitung von Steuererklärungen durch den Einsatz moderner Kommunikationsmittel bürgerfreundlicher und weniger verwaltungsaufwändig zu gestalten. (...)