Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter B. • 07.05.2011
Antwort von Frank Schäffler FDP • 09.05.2011 (...) die Folgen eines griechischen Ausstiegs lassen sich nicht besser vorhersagen als die Folgen eines Verbleibs. Die Kosten der Entscheidung werden von Griechenland getragen, daher steht den Griechen die autonome Entscheidung zu, ob sie zur Drachme zurückkehren wollen. Sollten sie diese Entscheidung treffen, dann sollten wir dies positiv unterstützen. (...)
Frage von Stefan M. • 06.05.2011
Antwort von Peter Altmaier CDU • 31.05.2011 (...) Die Rettungsschirme, welche in der Vergangenheit für bedrohte Euro-Staaten vom Deutschen Bundestag beschlossen wurden, helfen nicht nur den finanziell bedrohten Staaten, sondern sichern und stabilisieren den Euro als einheitliche Währung. Dies ist auch für Deutschland sehr wichtig. (...)
Frage von Stefan M. • 06.05.2011
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 13.10.2011 (...) Zur Abstimmung über den Euro-Stabilisierungsfonds EFSF am 29.9.2011 im Deutschen Bundestag habe ich mich meiner Stimme enthalten. Wesentlich für mein Abstimmungsverhalten war, dass bisher nichts aber auch gar nichts geschehen ist, um die Finanz- und Kapitalmärkte zu regulieren und zu kontrollieren. (...)
Frage von Ralf K. • 06.05.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 18.05.2011 (...) die FDP hat klar gemacht, dass die Konsolidierung des Haushalts derzeit Priorität hat. Zugleich jedoch arbeiten wir an einer umfassenden Reform des Steuersystems. Dazu zählt die Reform der Mehrwertsteuer sowie - falls der finanzielle Spielraum dies zulässt - die Entlastung unterer und mittlerer Einkommen. (...)
Frage von Jürgen N. • 05.05.2011
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 17.06.2011 (...) Dazu sind auf der Ausgabenseite der öffentlichen Haushalte Einsparungen erforderlich. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass diese Einsparungen vor allem durch den Abbau unnötiger und ökologisch schädlicher Subventionen erbracht werden. Eine umfassende Konsolidierung kann aber nur gelingen, wenn Bund, Ländern und Gemeinden ausreichende Einnahmen für die Erfüllung ihrer notwendigen Aufgaben zur Verfügung stehen. (...)
Frage von Norbert M. • 05.05.2011
Antwort von Andreas Mattfeldt CDU • 10.05.2011 Sehr geehrter Herr Moser,