Antwort 17.02.2026 von Steeven Bretz CDU
Die Koalitionsverhandlungen sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen. Selbstverständlich werden auch die Themen Bauen und Wohnen miteinander beraten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Kristy Augustin CDU
Antwort ausstehend von Robert Crumbach SPD
Antwort 18.02.2026 von Bernd Krückel CDU
Die pauschale Beihilfe ist Teil des Koalitionsvertrages und wird derzeit im Rahmen einer Modernisierungsoffensive des öffentlichen Dienstes geprüft.
Antwort 13.07.2026 von Ferat Koçak Die Linke
Gerade in Zeiten, in der rechte Netzwerke bis weit in die sogenannte Mitte hineinreichen, begrüßen wir eine Initiative wie prüf-stand als wichtiges Signal für eine Debatte über die FDGO-Konformität aller Parteien im Bundestag.
Antwort 10.04.2026 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vor diesem Hintergrund bleibt die Frage, ob ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Betracht kommt.