Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrike S. • 02.05.2025
Situation in Gaza: Was können Sie als Abgeordnete der Grünen dazu beitragen, dieses Thema auf die Tagesordnung zu bringen?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 22.09.2025 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir fordern seit jeher von der Hamas, dass sie unverzüglich die Waffen niederlegt, die Geiseln freilässt und die Angriffe auf Israel stoppt.

Frage von Björn Z. • 02.05.2025
Wie kann die Überzeugungskraft des Grundgesetzes gestärkt werden, wenn immer mehr Menschen eine verfassungsfeindliche Partei wählen?
Portrait von Markus Koob
Antwort 04.06.2025 von Markus Koob CDU

Unsere Antwort auf rechtsextremes Gedankengut darf nicht allein moralisch begründet sein, sondern muss konkret und wirksam sein.

Frage von Aaron G. • 02.05.2025
Wann wird das Prüfverfahren für ein Verbot der rechtsextremen Partei AfD eingeleitet?
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 15.05.2025 von Klaus Wiener CDU

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gerne beantworten möchte. 

Frage von Florian K. • 02.05.2025
Welche Konsequenzen muss es Ihrer Meinung nach geben, nachdem die gesamte afd vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird?
Profilbild
Antwort 15.05.2025 von Silke Launert CSU

Ich werde das Gutachten, das mir zurzeit leider noch nicht vorliegt, sorgfältig prüfen und gründlich analysieren, um darauf aufbauend fundierte Entscheidungen zu treffen.