Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lukas H. • 19.05.2026
Social-Media-Verbot für Minderjährige
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 19.05.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Unser Ziel bleibt es, Rahmenbedingungen zu prüfen, die sowohl den notwendigen Schutz gewährleisten als auch die gesellschaftliche Teilhabe und den Zugang zu wichtigen Unterstützungsstrukturen im Blick behalten.

Frage von Hans M. • 19.05.2026
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Warum zahlt der Bund nicht die versicherungsfremden Leistungen aus der Rentenversicherung zu 100%? Warum zahlt der Bund nicht die Krankenversicherung der Bürgergeldbezieher zu 100%? Was macht die SPD?
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort ausstehend von Bernd Rützel SPD
Frage von Severin S. • 19.05.2026
Sehr geehrter Herr Ernst, Sie sind neuer Präsident vom VdRBw. Unterstützen Sie den Vorschlag des VDB, dass beorderte Reservisten Waffenbesitzkarten für das außerdienstliche Training bekommen sollen?
Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort ausstehend von Bastian Alfons Ernst CDU
Frage von Erika C. • 19.05.2026
Arbeiten Sie mit der israelischen Lobbyorganisation "Elnet" zusammen. als Sind Sie in deutsch-israelische wirtschaftliche Projekte eingebunden (z.B. im Gesundheitsbereich)
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 20.05.2026 von Matthias Mieves SPD

Seit der Bundestagswahl 2021 bzw. ab dem Beginn meiner Mitgliedschaft im Gesundheitsausschuss und im Digitalausschuss des Deutschen Bundestages bin ich Mitglied im Beirat von GIHF-AI (German Israeli Health Forum for Artificial Intelligence). Dieses Gremium gehört zu ELNET Deutschland.

Frage von Felix H. • 19.05.2026
(Wofür) Braucht es das "politische Amt" d. Antisemitismusbeauftragten? Soll es eine Neuausschreibung geben, wann/wozu? Welche Qualifikationen/Merkmale waren bisher für das "politische Amt" relevant?
Portrait von Gudrun Schittek
Antwort ausstehend von Gudrun Schittek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN