Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph H. • 03.04.2020
Antwort von Christian Hartmann CDU • 03.04.2020 (...) Zu Ihrer konkreten Frage kann ich Ihnen sagen, dass mit Blick auf die Regelung in § 2 Punkt 14 (SächsCoronaSchVO) eine übliche Radtour, bei der Sie alleine unterwegs sind, von der Verordnung gedeckt ist. Vergessen Sie aber bitte nicht Ihren Fahrradhelm ;-) (...)
Frage von Florian W. • 02.04.2020
Antwort ausstehend von Michael Piazolo FREIE WÄHLER Frage von Florian W. • 02.04.2020
Antwort ausstehend von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Florian W. • 02.04.2020
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.06.2020 (...) Ich kann Ihnen versichern: Wir als Grüne in Bayern beobachten die aktuelle Situation und damit auch Herrn Söders Handeln sehr aufmerksam und reagieren zielgerichtet (...)
Frage von Florian W. • 02.04.2020
Antwort von Claudia Tausend SPD • 20.05.2020 (...) Die Beschränkung von Rechten halte ich auch für einen schweren Eingriff, der höchstens in engen temporären Grenzen gerechtfertigt ist und in ihrer Verhältnismäßigkeit dauernd überprüft werden müssen. (...)
Frage von Florian W. • 02.04.2020
Antwort von Nicole Gohlke Die Linke • 11.04.2020 Auch in der derzeitigen Lage richten wir ein besonderes Augenmerk auf die bürgerrechtlichen „Kollateralschäden“ der Epidemieeindämmung. Viele der im Einzelnen ergriffenen Maßnahmen erscheinen uns dabei übermäßig, wie bspw. das Verbot auf Parkbänken zu sitzen, Sport nur in unmittelbarer Umgebung der eigenen Wohnung, Anreiseverbot zur eigenen Garten auf dem Land und vieles andere mehr.