Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Emilja A. • 04.10.2025
Wie verhindern Sie die Menschenwürde verachtende „Chatkontrolle“?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 14.10.2025 von Jakob Blankenburg SPD

Die SPD lehnt anlasslose Chatkontrolle ab und fordert den Schutz privater Kommunikation.

Frage von Emilja A. • 04.10.2025
Wie setzen Sie sich gegen die geplante „Chatkontrolle“ ein um eine Verletzung unserer Grundrechte auf Private Unterhaltung zu verhindern?
Portrait von Anna Bauseneick
Antwort 09.09.2026 von Anna Bauseneick CDU

Eine pauschale Kontrolle vertraulicher Kommunikation aller Bürgerinnen und Bürger ist nicht angedacht.

Frage von Norma H. • 04.10.2025
2
Verteidigt Deutschland noch immer demokratische Werte in der Ukraine, wenn Andrij Bilezkij, Gründer des "Schwarzen Korps", Mitglied der Centuria, jüngst von Selenskyj zum Brigadegeneral ernannt wurde?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Dr. Alexander W. • 04.10.2025
1
Sehr geehrter Herr Haseloff, warum wurde nicht eine einzige Rede heute zum Tag der deutschen Einheit in Saarbrücken von einem ostdeutschen Politiker gehalten?
Portrait von Reiner Haseloff
Antwort ausstehend von Reiner Haseloff CDU
Frage von Dr. Alexander W. • 04.10.2025
1
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, warum wurde heute am Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken nicht eine einizige Rede von einem "ostdeutschen" Politiker gehalten?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU