Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Felix H. • 18.08.2025
Antwort von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.09.2025 Die nächste Wahl findet 2029 statt und wird gemäß Datenschutzgesetz NRW auf Vorschlag der Landesregierung vom Landtag auf die Dauer von 8 Jahren gewählt.
Frage von Lena D. • 18.08.2025
Antwort ausstehend von Rocco Kever AfD Frage von Denis G. • 18.08.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 20.08.2025 Die Zuständigkeit für die Einbürgerungsverfahren liegt ausschließlich bei den Ländern, respektive den kommunal zuständigen Ausländerbehörden. Der Bund setzt alles daran, um durch gute Rahmenbedingungen zu unterstützen.
Frage von Sarah S. • 18.08.2025
Antwort von Dennis Thering CDU • 08.09.2025 Der Senat verweist auf Sensibilisierung der Teamleitungen und die Einführung der elektronischen Akte als nachgelagerte Prozesse, um vergleichbare Fälle künftig auszuschließen.
Frage von Sarah S. • 18.08.2025
Antwort von Heike Sudmann Die Linke • 17.09.2025 Da wir nur begrenzt Einblick in die konkreten Verwaltungsabläufe in den Geschäftstellen haben, kann ich Ihre Frage daher nicht beantworten und bitte Sie, sie an die Verantwortlichen zu stellen
Frage von Sarah S. • 18.08.2025
Antwort ausstehend von Sina Imhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN