Antwort 10.08.2026 von Michael Noetzel Die Linke
Die flächendeckende Versorgung mit ÖPNV ist sicher ein Grundbedürfnis und staatliche Daseinsfürsorge, ob es Verfassungsrang haben sollte, da bin ich, anders als beim Recht auf Wohnen, skeptisch.
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Antwort 26.11.2025 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrte Frau B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 02.11.2025 von Jörg Hillmer CDU
Das ist ein interessanter Diskussionsbeitrag.
Antwort 01.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Klar ist: Die gesellschaftlichen Realitäten haben sich verändert – und das aktuelle Unterhaltsrecht bildet diese Entwicklung nicht in allen Bereichen ausreichend ab.
Antwort 04.11.2025 von Christoph Ploß CDU
Ich habe meiner Antwort auf Ihre Frage nichts hinzuzufügen.
Antwort 03.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Wir stehen, wie es das Programm richtig sagt geschlossen hinter der Forderung nach der Wehrpflicht.