Antwort 02.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Zunächst will ich ganz klar sagen: Die sogenannte „Neue Grundsicherung“ ist aus unserer Sicht als Linke in zentralen Punkten nicht akzeptabel.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Antwort 15.04.2026 von Joachim Herrmann CSU
Ich bitte um Verständnis, dass ich zu den Fördermodalitäten des Bundes keine Auskünfte geben kann. Bitte wenden Sie sich an das zuständige Bundesministerium.
Antwort 29.06.2026 von Christoph de Vries CDU
Eine zusätzliche Belastung der Familien ist nicht im Sinne der Politik der CDU. Daher hält die Unionsfraktion am Ehegattensplitting-Modell fest.
Antwort 16.04.2026 von Metin Hakverdi SPD
Unser Ziel ist ein Steuersystem, das alle Familienformen berücksichtigt – egal ob Ehe, eingetragene Partnerschaft oder alleinerziehend – und das vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen entlastet.
Antwort 10.07.2026 von Aydan Özoğuz SPD
Das Ehegattensplitting hat lange Zeit geholfen, Partnerschaften mit unterschiedlich hohen Einkommen steuerlich zu entlasten.