Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Sehr geehrte Frau S.,

Da die Frage direkt an Carsten Schneider in seiner Funktion als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit gerichtet ist, möchten wir herzlich darum bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu richten.

Unser Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat dazu erklärt: „Wir haben aus gutem Grund in unserem Gesundheitswesen eine starke Selbstverwaltung. Ihr obliegt dabei vor allem die Entscheidung über medizinische Fragen, aber auch über Vergütungsfragen. Ziel muss es dabei sein, die bestmögliche Versorgung der Menschen in Deutschland sicherzustellen. Das ist eine große Verantwortung, die man dann aber auch wahrnehmen muss.“

Die Investitionsquote war immer nur als absolute Untergrenze gedacht und nicht als politische Zielmarke

Die Investitionsquote ist eine als absolute Untergrenze, keine Zielmarke. Dass wir finanzielle Spielräume für mehr Investitionen geschaffen haben, war richtig.