Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Björn E. • 11.09.2012
Antwort von Gordan Dudas SPD • 14.09.2012 (...) Der Koalitionsvertrag ist insgesamt für fünf Jahre ausgelegt, sodass nicht bereits zu Beginn einer Legislaturperiode ein exakte Terminierung für jedes Vorhaben gegeben ist. Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass wir die Senkung des Wahlalters wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben voranbringen wollen, dies allerdings nicht allein umsetzen können. Denn in diesem Fall ist eine Verfassungsänderung notwendig, für die nicht nur die absolute Mehrheit, sondern eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist. (...)
Frage von Lucie G. V. • 11.09.2012
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von iris f. • 09.09.2012
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 02.10.2012 (...) ich befürworte Beschneidungen nicht. Ich finde aber, man sollte berücksichtigen, dass sehr viele Muslime und Juden ein Beschneidungsverbot als Affront gegen ihre religiösen Überzeugungen empfinden. (...)
Frage von Anja J. • 06.09.2012
Antwort von Kristina Schröder CDU • 10.09.2012 Sehr geehrte Frau Jansen,
Frage von Cora von H. • 02.09.2012
Antwort von Andreas Schwab CDU • 25.09.2012 (...) Ihre Bedenken, die Sie zur Förderung des Vertriebs von Energiesparlampen zu Ungunsten der traditionellen Glühbirne äußern, kann ich zum großen Teil nachvollziehen. In der Tat wurde hier bei der Verkaufsbeschränkung von Glühbirnen eine einseitige Bewertung zugunsten der höheren Energieeffizienz der Energiesparlampen und zulasten der gesundheitlichen Aspekte vorgenommen. (...) Allerdings ist nicht zutreffend, dass Energiesparlampen als Sondermüll entsorgt werden müssen. (...)
Frage von Manfred L. • 31.08.2012
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 14.09.2012 (...) Sie zitieren die Antwort an Herrn Almsick selbst - ich kann mich nur wiederholen: Ja, die geplante gesetzliche Regelung, die jetzt diskutiert wird, beschränkt sich auf die Vorhautbeschneidung aus religiösen Gründen bei Jungen. Es wird selbstverständlich keine Legalisierung weiblicher Genitalverstümmelung geben. (...)