Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 24.08.2010

(...) Zum Inhalt: Das EMRGH hat die fehlende Möglichkeit unverheirateter Väter, beim Familiengericht die Übertragung des Sorgerechts zu beantragen, gerügt. Die Alleinsorge der Mutter bei Geburt des Kindes wurde vom EMRGH explizit nicht beanstandet. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 18.08.2010

(...) Das Ehegattensplitting sollte daher umgestaltet werden und zwar in einer Form, die die nach Artikel 6 des Grundgesetzes geschützte Ehe als eine besondere Versorgungsgemeinschaft, nicht aber wie eine Familie behandelt. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. (...)

Frage von Wolf Michael K. • 15.08.2010
Portrait von Oliver Jörg
Antwort von Oliver Jörg
CSU
• 18.08.2010

(...) Nach der bisherigen Regelung sind selbst Minderjährige mit eigenem Einkommen beitragspflichtig. Gegenüber der GEZ muss nach dem neuen Modell auch nicht mehr angegeben werden, ob man mit dem Ehegatten oder einem Lebenspartner einen Haushalt führt. Überhaupt kann die Kontrollbedürftigkeit des Systems deutlich reduziert werden, was die Privatsphäre jedes einzelnen schont. (...)

Frage von Wolf Michael K. • 13.08.2010
Portrait von Joachim Spatz
Antwort von Joachim Spatz
FDP
• 28.06.2011

(...) Notwendig ist meiner Ansicht nach ferner eine Gesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen -- insbesondere vor dem Hintergrund alternativer Modelle von Lebensgemeinschaften. Ergebnisse dieser Gesamtbetrachtung sollen konkrete Handlungsempfehlungen sein, um Leistungen wirksamer und effizienter zu gestalten und zu bündeln. (...)

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