Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karsten Strasser
Antwort von Karsten Strasser
Die Linke
• 17.02.2011

(...) Als Ihr Bürgerschaftsabgeordneter werde ich mich dafür einsetzen, dass die Schulentwicklungsplanung den Standort Goosacker auf Dauer sichert. (...) Auch künftig muss in der Schulpolitik gelten: „Kurze Beine - kurze und sichere Wege“. (...)

Portrait von Michael Sauer
Antwort von Michael Sauer
Die Linke
• 14.02.2011

(...) Ich bin für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften. DIE LINKE wendet sich in ihrem Parteiprogramm gegen jede Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, des Alters, der Religion, der ethnischen Herkunft, der sexuellen Orientierung und Identität oder aufgrund körperlicher oder geistiger Beeinträchtigung. (...)

Frage von Martin S. • 12.02.2011
Antwort von Sven Kuhfuß
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2011

(...) Beim Adoptionsrecht haben wir mit unserem grünen Justiz-und Gleichstellungssenator Till Steffen sogar eine Erklärung der Justizministerkonferenz im Herbst 2010 pro hinbekommen.Diese Frage wird allerdings allein im Bundestag entschieden, auch hier hat ein hohes Gericht - das Hamburger Oberlandesgericht - kurz vor Weihnachten 2010 das Adoptionsverbot für verfassungswidrig erklärt. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird entscheiden und den unwilligen Gesetzgeber in die Pflicht nehmen müssen. (...)

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