Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ricko B. • 16.04.2026
Wie sieht es mit Menschen die durch die Arbeit eine Behinderung gekommen haben?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Ziel unserer Politik für behinderte Menschen ist es, die bestmöglichen Förderbedingungen herzustellen

Frage von Thomas H. • 16.04.2026
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Sanktionen gegen die USA wegen ihrem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Iran? Würden Sie Sanktionen befürworten und wenn ja welche?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD
Frage von Ingo W. • 16.04.2026
Gibt es in den Jahren 2026,2027 und 2028 konkrete Einsparungen bei Entwicklungshilfe und Förderung von NGO s ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Und ebenso klar ist für mich, dass in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten nicht alles finanziert werden kann, was wünschenswert ist. Insofern würde ich mir in unserer Gesellschaft insgesamt deutlich mehr Kraft und Bereitschaft wünschen, den aktuellen Status quo zu hinterfragen.

Frage von Ulrike S. • 16.04.2026
1
Warum wurde für Landtagsabgeordnete eine Rechtsgrundlage geschaffen, wodurch sie im Fall einer Absicherung über eine gesetzliche Krankenkasse, die Hälfte als Zuschuss vom Freistaat erhalten ?
Portrait von Georg Eisenreich
Antwort ausstehend von Georg Eisenreich CSU
Frage von Jochen T. • 16.04.2026
Wie steht die Linke zu Care ins GG, es wird ja gerade an einer Neuerung des Grundsatzprogrammes gearbeitet? Kommt der Schutz wegen Care da rein? Was ist ihre eigene Position dazu?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke