Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 18.07.2018

(...) vorsätzliche Falschaussagen vor Gericht von offiziellen Stellen, wie sie das beschreiben, wären hochkriminell und sollten Sie auf alle Fälle zur Anzeige bringen. Gesetzlich sind die Forderungen von Artikel 3 und 6 bezüglich des Sorgerechts von Vätern in der Tat nachbesserungswürdig. (...)

Portrait von Manfred Ländner
Antwort von Manfred Ländner
CSU
• 24.07.2018

(...) Da viele potentielle Tagespflegepersonen die Selbstständigkeit scheuen und lieber als Angestellte tätig wären, hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder in der Regierungserklärung angekündigt, dass bayernweit 2000 Tagespflegepersonen als "helfende Hände" in Kindertageseinrichtungen eingesetzt werden sollen. Außerdem gibt es Überlegungen, wie Tagespflegepersonen direkt von Gemeinden, Städten bzw. (...)

Portrait von Volkmar Halbleib
Antwort von Volkmar Halbleib
SPD
• 03.08.2018

Ich unterstütze eine bessere Förderung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflege. Ich halte alle Betreuungsformen als bedarfsgerecht und notwendig, unabhängig von ihrer Form.

Frage von Heinz Z. • 10.07.2018
Portrait von Anja Piel
Antwort von Anja Piel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.07.2018

(...) Eigentümer*innen müssen zudem nachweisen, dass ihnen durch die Fortführung des Mietverhältnisses erhebliche Nachteile entstehen, wobei der Verlust potenziell möglicher Mieteinnahmen kein Nachteil im Sinne des Gesetzes ist. (...) Wir hier in Niedersachsen haben kürzlich einen Entwurf für ein Wohnraumschutzgesetz vorgelegt, mit bspw. (...)

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