Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 15.09.2008

(...) Bayern bietet Eltern als eines von nur vier Ländern in Deutschland ein Landeserziehungsgeld. Bayern hat als erstes Land einen Bildungs- und Erziehungsplan für eine gute frühkindliche Förderung eingeführt. Bayern investiert massiv in den Ausbau des Betreuungsangebots und liegt beim Ausbautempo in der Spitzengruppe. (...)

Frage von Christine T. • 10.09.2008
Portrait von Erwin Huber
Antwort von Erwin Huber
CSU
• 16.09.2008

(...) Mit dem neuen Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, das zum 1. Januar 2007 in Kraft trat und das bis dahin gültige Bundeserziehungsgeldgesetz ablöste, wurde auch eine Anpassung des Bayerischen Landeserziehungsgeldgesetzes nötig. (...)

Antwort von Wolfgang Oblinger
ÖDP
• 10.09.2008

(...) Selbstredend dürfen Meinungsäußerungen nicht persönlich oder ehrverletzend sein oder in die Grundrechte der Verfassung eingreifen. Ich bin auch Mitglied im Aktionsbündnis "Mehr Demokratie" und kann nicht verstehen, weshalb die ödp als Partei sich im Wahl-O-Mat nicht wieder gefunden hat bzw. warum sie ausgeschlossen wurde. (...)

Portrait von Tobias Thalhammer
Antwort von Tobias Thalhammer
FDP
• 11.09.2008

(...) Jeder Mensch sollte das Recht auf Selbstbestimmung haben, und dazu gehört auch das Recht über seinen Körper und die Zukunft von sich und seinen Kindern weitestgehend selbst zu entscheiden. Eine Abtreibung ist ein tiefgründiger, nicht leicht gefällter Entschluss. (...)

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