Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander B. • 20.04.2026
1
Warum greifen Belastungen wie höhere CO2-Preise & Sozialbeiträge sofort, während Entlastungen (Klimageld, Altersvorsorgedepot) auf 2027 vertagt werden?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Dennis F. • 20.04.2026
Bezugnehmend auf Ihre bislang ausstehende Antwort zu meiner Nachricht vom 31.03.2026 (GKV‑Reform) - Haben Sie zu dem GKV‑Bericht sowie den Referentenentwurf eine Meinung bzw. welche Ergebnisse haben Sie gewonnen, und wie ordnen Sie diese ein?
Nils Schmid MdB
Antwort 22.04.2026 von Nils Schmid SPD

Es kann nicht sein, dass die Versicherten die meiste Last tragen müssen.

Frage von Sebastian D. • 20.04.2026
Fortsetzende zu Ihrer Antwort vom 14.04.2026. Wann werden die Krankenkassen reformiert? Über 90 Vorstände, Aufsichtsräte, tausende Mittarbeiter binden unmengen an Ressourcen (monetäre und fachliche)
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 06.05.2026 von Dennis Rohde SPD

Die Entlastungsprämie hat sich auch in früheren Krisen wie der Corona-Pandemie als ein effektives Instrument bewiesen, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu entlasten.

Frage von Sylvia G. • 20.04.2026
Vielen Dank für Ihre Recherche! Es bleibt aber nach wie vor die Frage: Weshalb wird diese Frage nicht rechtlich eindeutig geklärt, sondern bleibt im Ermessensbereich der Ämter?
Portrait von Martin Metz
Antwort ausstehend von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ulrich O. • 20.04.2026
Wie beeinflussen Erkenntnisse der AMOC-Klimaforschung Ihre politischen Entscheidungen und den Kurs der Union?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 07.05.2026 von Daniela Ludwig CSU

Selbstverständlich fällen wir unsere politischen Entscheidungen erst nach intensiven Prüfungen, aufgrund fachlicher Informationen und Studien aus Theorie und Praxis (z.B. Anhörungen) sowie nach genauen Abwägungen.

Frage von Dennis F. • 20.04.2026
Bezugnehmend auf Ihre Antwort vom 31.03.2026 (GKV-Reform) - Haben Sie den GKV‑Bericht sowie Referentenentwurf sorgfältig geprüft und eine fundierte Bewertung vorgenommen?
Portrait von Matthias Hiller
Antwort 21.04.2026 von Matthias Hiller CDU

Die Vorschläge der GKV-Finanzkommission sind meiner Auffassung nach ausgewogen.