Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau S.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

Hintergrund dafür ist die bekannt schwierige finanzielle Situation der Krankenkassen.

Der Einsatz von Software des Unternehmens Palantir ist und bleibt mit erheblichen rechtsstaatlichen Risiken verbunden.

in unserem Parteiprogramm, das auf dem Erfurter Parteitag 2011 beschlossen wurde und weiterhin gültig ist, finden Sie ausführliche Informationen, wie wir uns einen demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert vorstellen

Missstände, Rechtsbrüche und Schäden für Hilfsbedürftige müssen unterbunden werden. Genau deshalb ist die Aufsicht über die Jobcenter im Sozialgesetzbuch II klar geregelt: Diese Aufsicht haben die Träger der Jobcenter - Bundesagentur für Arbeit und Kommunen.