Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Stephan H. • 25.07.2026

Werden Sie einer anlasslosen Chatkontrolle widersprechen?

Antwort ausstehend von David Gregosz CDU

Chatkontrolle

Bundestag

Frage von Maximilian B. • 25.07.2026

Wie stehen Sie angesichts des Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte zu einem AfD-Verbot?

Antwort ausstehend von Stephan Stracke CSU

Parteiverbot

Bundestag

Frage von Gabriele S. • 25.07.2026

Wie gedenken Sie sich zur Chatkontrolle (CSA-Verordnung) zu verhalten?

Antwort ausstehend von Anette Bunse CDU

Chatkontrolle

Nordrhein-Westfalen

Frage von Nicole W. • 25.07.2026

Welche Konsequenzen ergeben sich für Ihr Amt als parlamentarischer Staatssekretär nach der Entlassung von Herrn Minister Schnieder?

Antwort ausstehend von Ulrich Lange CSU

Mandat

Bundestag

Frage von Jörg S. • 25.07.2026

1

Ihre Partei beabsichtigt das IFG einzuschränken, ist das richtig?

Antwort ausstehend von Cornell-Anette Babendererde CDU

Informationsfreiheitsgesetz

Bundestag

Frage von Paul F. • 25.07.2026

Kösching verliert zum 1.8. die stationäre Notaufnahme. Wie sollen Land und kommunale Träger bei einem Rekorddefizit von 31,9 Mrd. € den Eigenanteil am Transformationsfonds aufbringen?

Antwort ausstehend von Reinhard Brandl CSU

Gesundheit

Bundestag