Ich bin überzeugt, dass es uns am Ende dieses Gesetzgebungsprozesses auch gelingen wird, tragfähige und gerechte Lösungen zu finden, die sowohl die finanzielle Stabilität unsere Gesundheitssystems als auch die unterschiedlichen Lebenssituationen unserer Bürgerinnen und Bürger berücksichtigen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.05.2026 von Christoph de Vries CDU
Antwort ausstehend von Wiebke Esdar SPD
Antwort 15.05.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Das Bundesverfassungsgericht legte im Zuge des Urteils zur Besoldung der Beamtinnen und Beamten in Berlin als Bezugsgröße eine vierköpfige „Alleinverdienerfamilie“ zugrunde, wobei die Beamtin bzw. der Beamte als „Haushaltsvorstand“ mit dem Faktor 1,0, die Partnerin bzw. der Partner mit einem Faktor von 0,5, ein mindestens 14 Jahre altes Kind ebenfalls mit dem Faktor 0,5 und ein jüngeres Kind mit dem Faktor 0,3 berücksichtigt wird.
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU
Antwort 04.05.2026 von Stephan Pilsinger CSU
Ich halte diese geplante Regelung für einen guten Schritt in Richtung Bürokratieabbau und Entlastung der Landwirte, damit sie sich wieder auf ihr Hauptgeschäft, die Herstellung von Lebensmitteln, fokussieren können
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU