Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael B. • 09.10.2026
Das kann es nicht geben ich habe pflegegrad 4 wenn ich die verhinderungs nicht bekomme kann werde ich keine ersatzpflegeperson bezahlen kann können sie sich dafür einsetzen das dies nicht passiert?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 09.10.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Herausforderungen in der Pflege sind enorm: Immer weniger Jüngere befinden sich im Erwerbsleben und zahlen in die Pflegekasse ein, während es immer mehr meist ältere Menschen mit Pflegebedarf gibt.

Frage von Gotthilf K. • 09.10.2026
Warum genau ist aus Sicht der CDU und aus Ihrer Sicht die Partei BSW eine autoritäre und extremistische Partei und was ist dabei insbesondere das Autoritäre und das Extremistische an der Partei BSW?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 27.10.2026 von Franziska Hoppermann CDU

Solidarität und Eigenverantwortung, soziale Sicherheit und Leistungsgerechtigkeit gehören für mich zusammen. Darin sehe ich keinen Widerspruch zu unseren christlichen Werten oder zum Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes. Sie sind im Gegenteil sogar die Basis von katholischer Soziallehre und unserer sozialen Marktwirtschaft