Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine E. • 22.02.2024
1
Warum beteiligt sich Deutschland an dem Einsatz im roten Meer? Es ist kein NATO Einsatz, welche gesetzliche Grundlage gibt es dafür?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maximilian H. • 22.02.2024
Sehr geehrter Herr Heilmann, denken Sie es ist der Zeitpunkt gekommen an dem die internationalen Beziehungen zu China verbessert und Abhängigkeiten zu Partnerschaften umgewandelt werden müssen?
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 14.05.2024 von Thomas Heilmann CDU

In der Zusammenarbeit mit China sollten Risiken und Abhängigkeiten minimiert werden. Kooperation muss selbstbewusst, reziprok und auf Augenhöhe stattfinden.

Frage von Roland S. • 22.02.2024
Wie wird der Gesetzentwurf zur Abschaffung der Steuerklassen III & V Ehepaare mit Alleinverdiener berücksichtigen?
Portrait von Max Mordhorst
Antwort 04.03.2024 von Max Mordhorst FDP

Gleichwohl weisen Sie berechtigterweise darauf hin, dass Fälle mit Alleinverdienern besonders von diesem unterjährigen Liquiditätsnachteil betroffen sein können. Daher arbeitet der Bundesfinanzminister diesbezüglich bereits an einer verträglichen Lösung.