Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul F. • 16.01.2024
Sehr geehrter Herr Fiedler. In welcher Hinsicht ist der aktuelle Entwurf des CanG Ihrer Meinung nach zu "liberal"?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Ich habe aus zahlreichen, vielfach veröffentlichten Gründen gegen das Gesetz gestimmt.

Frage von Tugsbayar B. • 16.01.2024
Guten Tag, hat die SPD für sich die Cannabis-Frage schon geklärt?
Hakan Demir
Antwort 18.01.2024 von Hakan Demir SPD

Es gibt intern noch klärende Gespräche. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir sehr bald zu einer Abstimmung im Bundestag kommen werden.

Frage von Thary H. • 16.01.2024
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Wie können Sie von Bürgerinnen und Bürgern verlangen, dass sie sparen sollen, Sie aber ein Gehalt von 20'000 Euro monatlich und einen Nebenerwerbsverdienst von bis zu 143'500 Euro erhalten.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Benjamin R. • 16.01.2024
Wird die Entkriminalisierung von über 4 Millionen Bürgern, welche ohne Fremdschädigung Cannabis konsumieren, jetzt kommen oder ignoriert die SPD den Koaltionsvertrag und den Auftrag der Wähler?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.02.2024 von Hubertus Heil SPD

Wir streben weiterhin an, das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis zeitnah im Bundestag zu verabschieden. Derzeit finden noch klärende Gespräche statt. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir den Gesetzentwurf bald im Bundestag verabschieden können.