Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 19.12.2006

(...) das Bundesministerium für Gesundheit ist innerhalb der Bundesregierung für die Gesundheitsreform federführend zuständig. Im Zuge dieser Reform sollen zahlreiche Gesetze geändert werden, die zum Teil in die Zuständigkeit anderer Ministerien fallen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 01.08.2008

(...) Selbstverständlich ist es ein demokratisches Grundrecht, an Demonstrationen teilzunehmen. Als Arzt im System der gesetzlichen Krankenversicherung sind Sie jedoch auch die Verpflichtung eingegangen, die Patientinnen und Patienten zu behandeln. Aus diesem Grund habe ich kein Verständnis dafür, dass Leistungserbringer zu den üblichen Praxiszeiten ihre Praxen schließen, um an Protesten teilzunehmen und die Patientinnen und Patienten in dieser Zeit keine Versorgung erhalten. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 12.02.2007

(...) Sie haben mich nach meiner Meinung zur Gesundheitsreform gefragt. (...) Bei aller Emotionalität mit der, gerade bei der Gesundheitsreform, diskutiert wird, sollten wir die Angemessenheit der Maßstäbe nicht vergessen. (...)

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